Stocker schließt Neuwahlen aus: „Koalition funktioniert“
Kanzler Christian Stocker schloss nach dem SPÖ-Treffen Neuwahlen aus und sagte, die Koalition funktioniere (Heute, Salzburg24, oe24, news.at). Verantwortung für den Staat stehe über Parteipolitik; Personalentscheidungen der SPÖ wolle er nicht kommentieren, sein Ansprechpartner bleibe Babler. Als Prioritäten für den „Herbst der Ergebnisse“ nannte er Standort, Sozialhilfereform, Zukunftsdepot und das Verbot des Politischen Islam.
Die Aussage soll Verlässlichkeit signalisieren. Auch ÖVP und NEOS betonen laut ORF das gemeinsame Regierungsprogramm.
Die Regierung arbeitet weiter; vorgezogene Wahlen sind derzeit nicht geplant.
Die Absage an Neuwahlen gilt, solange alle drei Parteien mitziehen. Prüfstein sind die Reformvorhaben des Herbstes.
DailyDrop Ausgabe Österreich Nr. 1 · Morgenausgabe · Mo., 5. Okt. 2026